Nachdem kürzlich die geplanten Fachausschüsse des Rates der kommenden Wahlperiode bekanntgeworden sind, hat die Junge Union Remscheid mit Besorgnis zur Kenntnis genommen, dass die Einrichtung eines Digitalisierungsausschusses nicht geplant ist. Hierzu erklären der Kreisvorsitzende der Jungen Union Remscheid, Fabian Knott, und der stellvertretende Kreisvorsitzende und Digitalisierungsexperte, Frank Hufschmidt:

„Oberbürgermeister Mast-Weisz und die sich anbahnende Koalition aus SPD und Grünen senden ein fatales Signal und lassen eines der wichtigsten Zukunftsthemen für unsere Stadt links liegen. Scheinbar hat die Digitalisierung für sie nur eine nachrangige Rolle. Wichtige Themen wie Pflege und Diversität finden ihren Platz in den nächsten Ausschüssen. Doch für die Digitalisierung hat es anscheinend nicht gereicht.

Ein Blick auf die Fakten zeigt, dass aber gerade hier dringend Handlungsbedarf in Remscheid wäre: Der Smart City Index ist das renommierte Digitalranking aller deutschen Großstädte. Remscheid landet in diesem Jahr auf Platz 77 von 81 (Smart City Index 2020). Diese schlechte Platzierung ist auch kein Ausrutscher, denn 2019 war es noch Platz 79 von 81.

Der Stadt Remscheid fehlt es an einer Gesamtstrategie für die Digitalisierung. Neben digitalen Zugang für die Bürgerinnen und Bürger (Serviceportal) und einer digital arbeitenden Verwaltung (elektronische Akte, Ausschusssitzungen ohne Papier) müssen sämtliche Prozesse digitalisiert und optimiert werden. Nur so können die Bürgerinnen und Bürger wieder eine leistungsstarke Verwaltung bekommen, welche schnell und unkompliziert erreichbar ist sowie die Zeit hat, sich um unsere Anliegen zu kümmern.

Warum müssen wir denn als Bürgerinnen und Bürger für fast jedes Anliegen einen Termin bei der Stadt machen? Warum müssen für den Rat und die Ausschüsse für jede Sitzung bergeweise Papier gedruckt werden? Warum gibt es nicht, wie bei vielen Unternehmen, eine sichere App und ein Kundenportal, worüber alles laufen kann? Die Fragestellungen für einen solchen Digitalisierungsausschuss könnten so nahezu endlos fortgesetzt werden.

Seit 2017 gibt es unter der CDU-geführten Landesregierung ein Ministerium für Digitalisierung. Und auch im Bund bahnt es sich an, dass nach der nächsten Bundestagswahl ein eigenes Digitalministerium und ein Digitalisierungsausschuss im Bundestag eingerichtet werden sollten.

Für die Zukunft unserer Stadt ist es wichtig, dass die Digitalisierung in den Fokus gerät. Deswegen fordern wir einen Ausschuss für Digitalisierung!"

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